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25 Jahre

Petitionen

21.05.2021

Petitionen

Über die Alliance für seltene Erkrankungen konnten wir in einer Videokonferenz etwas zum Thema Petitionen lernen.

Mit einer Petition kann eine Bitte oder auch Beschwerde an den Deutschen Bundestag gerichtet werden. Dort gibt es einen Petitionsausschuss. Dieser hat ca. 15.000 Petitionen pro Jahr zu prüfen. Mit einer Petition kann man sich an den Bundestag oder auch den Landtag wenden. Um damit Erfolg zu haben benötigt es viel Zeit, viel Manpower, sowie Durchhaltevermögen. Eine gute Zusammenarbeit mit mit der Presse, Printmedien, Funk und Fernsehen ist ebenso wichtig.

Mehr erreichen lässt sich nach Aussage der Referentin von 'mehr Demokratie.de' mit Volksbegehren oder Bürgerbegehren. Damit muss sich die Politik beschäftigen.

Für mich als Vorsitzende war es mal interessant einen Einblick in Petitionen zu bekommen. Bevor eine Petition aufgestellt wird, ist es wichtig sich das Thema genau zu überlegen, einzugrenzen und wissenschaftlich zu untermauern. Wir haben von dieser Möglichkeit noch keinen Gebrauch gemacht, sondern uns bisher mit anderen Möglichkeiten geholfen, z.B.: einen Antrag an den gemeinsamen Bundesausschuss, oder auch gemeinsam mit dem Sozialverband die Aufstellung unserer zehn Forderungen an die Verbrennungszentren.

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